Zweiter BESCHLEUNIGER-TAG in Neuss

Schnellere Genehmigungen: Diese Wege funktionieren

Voneinander lernen für schnellere Verfahren: Nach diesem Motto haben Experten auf dem Beschleunigertag zahlreiche Praxisfälle präsentiert. Sie sind bereits erfolgreich erprobt und ermöglichen Beschleunigung in Genehmigungsverfahren. Eine Fundgrube für schnellere Prozesse - ohne zusätzliche Belastung.

Sekundentakt für wochenlange Prozesse

Eine vielversprechende Einladung: "Welche Verfahrensschritte werden in Ihrer Verwaltung 100fach pro Jahr wiederholt? Lassen die sich in eine Prüfregel übersetzen? Wenn Ja, können Sie sofort damit beginnen, Prozesse in Ihrer Verwaltung in maschinenlesbare Prozesse umzuwandeln." So ermunterte Dr. Denis Krechting, Geschäftsführer der Possible Digital GmbH, die Teilnehmer des Beschleunigertages, ihre Prozesse zu digitalisieren und damit zu beschleunigen. Der Fachbegriff für das Konzept, das er beschrieb: law as a code – die Übersetzung von Rechtsregeln und Verwaltungsvorschriften in ausführbaren Computercode, der maschinell verarbeitbar ist.
Krechting erinnerte daran, dass Prozesse in Verwaltungen oft nach dem gleichen Schema ablaufen: Ein Bericht geht ein, er wird manuell gesichtet, der Sachbearbeiter stellt Rückfragen und fordert weitere Unterlagen an. Wenn der Antrag vollständig ist, geht er in die eigentliche Prüfung. "Diese Prüfphase ist einer der großen Zeitfresser. Denn es geht hier nur um Vollständigkeit, nicht um Inhalte", sage Krechting.

Wird für solch ein Vorgang ein maschinenlesbarer Prozess definiert, dann lässt er sich auf Sekunden reduzieren – und die Vollständigkeitsprüfung erfolgt nach einer definierten und damit nachvollziehbaren Regel. "Die Zeit bis zur Genehmigung wird dadurch deutlich kürzer", versprach Krechting. Die inhaltliche Prüfung bleibe stets beim Sachbearbeiter. In Thüringen wird beispielsweise die Hundesteuer schon nach diesem Prinzip bearbeitet.
Möglich ist das bereits heute. Die Software steht zum Download bereit und kann in den Verwaltungen eingesetzt werden:

Sprints statt Warteschleifen

"Warum funktioniert ein Genehmigungsverfahren nicht wie eine moderne Fabrik?", fragte Jan O. Weisel, Geschäftsführer Valeres Industriebau. In einer Fabrik bestehe Transparenz über Durchlaufzeiten und Prozesse. Und in jedem Jahr würden die Prozesse weiter verbessert. Weisel zeigte auf, welche von und mit VALERES gelebten Vorgehensweisen in einzelnen Städten und Gemeinden aus Sicht eines regionalen Generalplaners und Generalunternehmers im Industrie- und Gewerbebau erfolgreich waren. Ebenso bettete er Aspekte, die zu erfolgreichen Projekten geführt haben, in einen Gesamtkontext ein und warb für eine flächendeckende Umsetzung von Antragskonferenz, Case-Manager und digitalem Status-Tool.

Ein entscheidendes Element im Lean Management ist MUDA, ein japanischer Begriff für Verschwendung. Zu den verschiedenen Arten von MUDA zählen beispielsweise Wartezeiten, Überbearbeitung (mehr Verarbeitungsschritte als nötig) sowie ineffiziente Arbeitsbewegungen und -abläufe und nicht genutztes Mitarbeiterpotenzial.
Weisel warb dafür, unter diesem Aspekt die verwaltungsinternen Prozesse zu überprüfen und dabei besonders auf vier Aspekte zu achten: Kundenfokus, Kennzahlen, Verantwortlichkeit, Transparenz. "Wir sollten nicht so sehr auf die behördeninternen Prozesse blicken, sondern auf den Kunden und das, was für ihn nötig ist", unterstrich Weisel. So helfe es dem Kunden beispielsweise sehr, wenn er wüsste, wo sich der Prozess befindet und wann ihn wieder Anfragen erreichen: "Wir können den ganzen Tag sehen, wo unser Paket gerade unterwegs ist. Warum können wir nicht genauso sehen, wo unser Bauantrag gerade steht?"
Als weitere Möglichkeit, Planung zu beschleunigen, empfahl Weisel die Scrum-Idee aus der IT-Welt. Dort wird Software beispielsweise nicht erst zu 100 Prozent geplant und dann programmiert, sondern in Zyklen (Sprints). So könne auch das Planungsverfahren in Sprints verlaufen.
Sprint 1: Klärung, was die Behörde für die Genehmigung benötigt.
Sprint 2: Einreichung der Unterlagen
Sprint 3: Prüfung der Unterlagen mit regelmäßigen Statusmeetings, so dass offene Punkte sofort geklärt werden können.
"Der Vorteil dieses Verfahrens ist, dass alle Beteiligten stets den kompletten Überblick über den Prozess haben und schnell reagieren können", sagte Weisel. Wichtig sei hierbei ein Case Manager, der als zentraler Ansprechpartner fungiere und den Prozess steuere. Seiner Erfahrung nach müsse dafür keine neue Kraft eingestellt werden. Weisel: "Es steckt so viel MUDA in dem Prozess, dass Sie die Stelle des Case Managers ganz einfach mit vorhandenem Personal abdecken können."

Externe Unterstützung, interne Beschleunigung

"Ein externer Projektmanager ist ein sehr gutes Mittel zur Beschleunigung von Planungsverfahren." Das betont Prof. Dr. Jan Thiele, Dombert Rechtsanwälte. Die Idee: Vorhabenträger und Behörde beauftragen gemeinsam für ein konkretes Vorhaben eine verwaltungsexterne Kraft, die in verschiedenen Bereichen wichtige Unterstützung leistet.

Der Projektmanager kann das laufende Genehmigungsverfahren koordinieren, bis hin zur Auswertung von Stellungnahmen und Einwendungen. "Die Unterlagen sind oft 300 bis 400 Seiten dick. Jeder in der Verwaltung ist froh, wenn er das nicht selbst machen muss", sagte Thiele. Wichtig sei, im Verfahrensleitplan – einem verbindlichen Zeitplan für die einzelnen Verfahrensschritte – den Ablauf klar festzulegen. Das sei dann Leitlinie für den Projektmanager. Dieser könne alle Fäden in der Hand halten, sich mit den Fachbehörden auseinandersetzen, Sachverständigengutachten prüfen und den Entscheidungsentwurf vorbereiten. Am Ende entscheidet die Behörde.
Thiele hat bereits mehrere Projekte betreut, in denen Projektmanager eingesetzt waren. "Die Rückmeldung, die ich von den Projektbeteiligten bekommen habe, waren immer positiv. Das ist ein Gewinn für Vorhabenträger und Behörde."

Auflagen und Einwendungen: Digital im Griff

Erst wenn Einwendungen, Auflagen und Planungsdaten in einem durchgängigen digitalen Prozess zusammengeführt werden, entsteht echte Planungsbeschleunigung. Wie das in der Praxis aussehen kann, zeigten DEMOS plan und fpi-eVit am Zusammenspiel ihrer Lösungen.
Oft ist es die schiere Fülle an Einwendungen und Auflagen, die Planungs- und Genehmigungsverfahren in die Länge zieht. Im Beteiligungsverfahren des Regionalverbands Neckar-Alb zur Ausweisung potenzieller Windenergieflächen wurden mehr als 438.000 Einwendungsschreiben übergeben. „Solche Mengen bringen herkömmliche Bearbeitungsweisen schnell an ihre Grenzen“, sagte Paul Schad von der DEMOS plan GmbH.

Generative KI kann den Bearbeitungsdruck zusätzlich erhöhen, weil sich Musterschreiben leichter erstellen, variieren und vervielfältigen lassen. Behörden und Vorhabenträger benötigen deshalb Werkzeuge, mit denen auch große Mengen von Eingaben vollständig, konsistent und nachvollziehbar bearbeitet werden können.
Hier setzt DEMOS Einwendungsmanagement Online an. Die Software digitalisiert Stellungnahmen und bereitet sie für die Bearbeitung vor. Die KI zerlegt umfangreiche Texte in thematische Argumente, vergibt Schlagwörter, gruppiert ähnliche Eingaben und unterstützt mit kontextbezogenen Erwiderungsvorschlägen. Die fachliche Prüfung und Freigabe bleiben beim Menschen.
Ein Tool der fpi eVIT GmbH ermöglicht den gezielten digitalen Umgang mit Planungsdaten, Auflagen, Nebenbestimmungen und Einwendungen. Die Datendrehscheibe WebDPO, die Stakeholder-übergreifend nutzbar ist, führt zum fpi eVIT-Auflagen- und Einwendungskataster. Dieses kann Daten verschiedener Systeme anzeigen, so auch der Demos Plan GmbH. Solche Einwendungsdaten werden medienbruchfrei mit Planungs- und Auflagendaten verknüpft.
"Das Auflagenmanagement birgt große Herausforderungen", sagte Clemens Neuneier, fpi eVIT. So seien die Auflagen unterschiedlichen Ursprungs, hätten diverse Fachbezüge, seien nicht standardisiert und oft Gegenstand juristischer Auseinandersetzungen. Damit zielt fpi eVIT auf das digitale Zusammenspiel von Planungs-, Auflagen- und Einwendungsdaten, damit Informationsketten nicht abreißen. Und das ohne mühsames Suchen, Systemwechseln und störende Medienbrüche, wie Neuneier betonte.

Digitale Plattformen, reale Zeitersparnis

Digitalisierung und Beschleunigung sind jetzt schon möglich. Das zeigen eindrucksvoll zwei Tools, die das Land NRW entwickelt hat:
Genehmigungsverfahren verlaufen fast immer in den gleichen Schritten, erklärte Sascha Grefen vom NRW-Wirtschaftsministerium: Vorantragsphase, Antragseinreichung, Vollständigkeitsprüfung, Fachbehördenbeteiligung, Öffentlichkeitsbeteiligung und Bescheid. Das Ministerium hat hierfür die Kollaborationsplattform (KOPLA) entwickelt. Als ersten fachlichen Anwendungsfall hat sie sich auf BImSchG-Verfahren konzentriert. "Dadurch erfolgt die digitale Zusammenarbeit mit allen relevanten Stellen über einen gemeinsamen Prozess", sagte Grefen. Die zentrale digitale Prozessteuerung erhöht die Transparenz über Bearbeitungsstände und erforderliche Unterlagen. Der durchgängig digitale Genehmigungsprozess steigert die Effizienz und reduziert den Abstimmungsaufwand. Die Plattform wurde erfolgreich durch NRW-Behörden und mit Interessierten aus der Wirtschaft und anderen Bundesländern getestet und steht vor dem Start in den Pilotbetrieb mit Echtdaten.
Ebenfalls eine beschleunigende Wirkung soll das neue digitale Artenschutzfachbeitrag-Tool (AFB-Tool) entfalten. Beim Ausbau der erneuerbaren Energien ist Tempo gefragt. Bisher mussten die nötigen Artenschutz-Informationen mühsam im Rahmen von zeitraubenden Kartierungen erhoben werden, wie Kai Zaschel vom NRW-Wirtschaftsministerium erläuterte. Die AFB-Tools I und II digitalisieren den Planungs- und Genehmigungsprozess im Bereich Artenschutz gemäß nationaler Umsetzung der Erneuerbaren-Energien-Richtlinie (RED III).

"Für die Planebene erstellt das AFB-Tool I automatisch einen Artenschutz-Fachbeitrag, der die planungsrelevanten Arten im jeweiligen Beschleunigungsgebiet berücksichtigt sowie Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen definiert – und das RED III konform und nach landesweit einheitlichen Standards", sagte Zaschel. Die Kommunen und Regionalplanungsbehörden können das AFB-Tool I bei der Planung sofort einsetzen. Durch einheitliche Vorgaben für Gutachter und zuständige Behörden sowie standardisierte Bewertungsverfahren kann das AFB-Tool II auf Ebene der Genehmigung seine Beschleunigungswirkung entfalten. Die Naturschutz- sowie Immissionsschutzbehörden müssen bei Anträgen auf Genehmigung von Windenergieanlagen in Beschleunigungsgebieten das AFB-Tool II nutzen.

Offen sprechen, schnell genehmigen

Die schnelle Ansiedlung von Großunternehmen wie Microsoft im Rheinischen Revier hat in der Öffentlichkeit weit über das Rheinland hinaus für Aufmerksamkeit gesorgt. Wie war es möglich, auf die Anfrage des Unternehmens schnell zu reagieren?

Vera Müller, bei der Bezirksregierung Köln Hauptdezernentin Regionalentwicklung / Braunkohle, nennt hierfür verschiedene Elemente. Nach dem Beschluss zum vorzeitigen Kohleausstieg hatte der Regionalrat ein Gewerbeflächenkonzept zum Rheinischen Revier beauftragt. Auf dieser Basis wurde der Regionalplan für das Rheinische Revier vorgezogen geändert und dann entsprechende Flächen gesichert. Die Bezirksregierung schrieb bei den vorgezogen geänderten Flächen auch die Kommunen an, dass diese Flächen bauleitplanerisch gesichert werden müssten. Hierbei war es Müller wichtig, dass die Flächen nicht zu viele unterschiedliche Eigentümer hatten. Das hätte den Prozess nur verzögert. Alle Flächen waren zudem bereits durch die Umweltprüfung gegangen. Mit einem kleinen Team von fünf Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern konnte sie dann das Verfahren bis zur Baugenehmigung beschleunigt umsetzen.
Ihr Fazit: "Wenn man im Einklang steht mit den Akteuren und offen und ehrlich mit ihnen spricht, kann man solche Ziele erreichen."

Investor kommt – Stadt ist bereit

Kommt ein Projektentwickler auf eine Stadt zu, gerät die Kommune oft unnötig unter Druck. Das zumindest ist die Erfahrung von Dr. Stephan Wilforth, Geschäftsführer der tetraeder.group. Häufig erlebt er, dass ein gut vorbereiteter Projektentwickler an eine Stadt herantritt und Priorität für sein Vorhaben möchte. Die Stadt wiederum hat sich mit solch einem Vorhaben an der gewünschten Stelle noch nicht beschäftigt, fühlt sich unter Zeitdruck und nimmt eine Abwehrhaltung ein.

Wilforth empfiehlt daher Kommunen, sich auf solche Situationen vorzubereiten. Beispiel Freiflächen PV: Die Kommune kann prüfen, welche Flächen in ihrem Stadtgebiet dafür in Frage kämen, kann sie bewerten und priorisieren. Tritt dann ein Investor an die Stadt heran, hat sie vorgeprüfte Gebiete und kommt schneller in das Genehmigungsverfahren. "Die Stadt findet sich dann in einem Gespräch auf Augenhöhe. Sie gerät nicht in eine abwehrende Haltung, sondern gewinnt Souveränität und agiert vorbereitet und mit eigener Perspektive", ist seine Erfahrung.
Sein Fazit: "Beschleunigung beginnt mit Datengrundlage. Eine Vorprüfung schafft Tempo und Rechtssicherheit. Proaktive Steuerung hält die Wertschöpfung im Ort."

Schneller wird man mit System

"Schneller wird man nicht durch Eile, schneller wird man durch System." Das zumindest ist die Erfahrung von Claudia Schwan-Schmitz, Technische Beigeordnete der Stadt Mönchengladbach. Zu ihrem System gehören vier Hebel, die in allen Bereichen angesetzt werden:

Standardisieren: Einheitliche Kennzahlen in der Bauordnung, Modulbaukatalog, Vorgaben für Online-Servies oder klare Kriterien für Gewerbeflächen schaffen Standards. Das verhindert, dass jeder einzelne Antrag ein Einzelfall ist. Solche Standards schaffen Beschleunigung.
  • Priorisieren: Sowohl im Bereich der Wohnbau- als auch Gewerbeflächenentwicklung hat die Stadt Prioritätenlisten entwickelt (kurz-, mittel- und langfristig), die vom Rat beschlossen wurden. "Dadurch haben wir vom Rat, dem politischen Souverän, Unterstützung für unsere Vorgehensweise bekommen und vermeiden später Unklarheiten oder politische Auseinandersetzungen." Gute Planung erfolgt für sie deshalb von oben nach unten. Wenn der Rat die Prioritäten beschlossen hat, gibt das den Unternehmern Planungssicherheit und die Stadt kann sich entsprechend aufstellen.
  • Digitalisieren: "Aus Papier muss ein Prozess werden", sagt Michael Bahrke, Leiter Stabsstelle Strategische Entwicklung im Mönchengladbacher Rathaus. Für jede einzelne Leistung nach dem Online-Zugangsgesetz (OZG) finden OZG-Bootcamps statt: Interdisziplinäre Teams überprüfen in einem zweitägigen Workshop den jeweiligen Prozess und definieren ihn so, dass er in die digitale Welt überführt werden kann.
  • Steuern: "Mönchengladbach ist eine Stadt mit 300.000 Einwohnern, die alle überzeugt werden müssen", sagt Schwan-Schmitz. Daher sei es wichtig, die Verwaltungsprozesse so effizient zu steuern, dass es zu einer guten Zusammenarbeit zwischen Behörden, Projektbeteiligten und den Menschen in der Stadt kommt.

Wie sehr sich dieses System schon bewährt, konnte Schwan-Schmitz im vorigen Jahr sehen. Obwohl der nordrhein-westfälische Wohnungsbau 2025 eingebrochen war, hat die Stadt Mönchengladbach mit 758 Wohnungen ihre Fertigstellungen nahezu verdreifacht und liegt damit 43 Prozent über dem Landeswert (Rang 3 unter allen 22 kreisfreien Städten). Das waren 495 Wohnungen mehr als 2024 (plus 188 Prozent).

Intelligente 3D-Modelle statt Akten-Marathon

Unterlagen für Bauleitverfahren wachsen leicht auf einen Umfang von knapp 1000 Seiten an. "Kann sich da ein Projektleiter noch auf die wesentlichen Fragen konzentrieren", fragte Siegfried Berg, Leiter Städtebau und Grundstücksmanagement bei der Vonovia-Tochter BUWOG Bauträger GmbH. Um mit dieser Komplexität umzugehen und nicht unnötig Zeit zu verlieren, plädiert er für eine modellbasierte Vorprüfung im Bauantragsverfahren. Die Vonovia-Tochter BUWOG hat dies gemeinsam mit dem Bauordnungsamt Bochum und dem Startup VSK erprobt.

Die Idee: Der Architekt entwickelt seinen Entwurf zu einem intelligenten, computergestützten 3D-Modell eines Gebäudes, das nicht nur die Geometrie abbildet, sondern auch umfassende Metadaten zu jedem Bauteil enthält (BIM: Building Information Modelling). Dieses Modell lädt er in eine Prüfsoftware. Sie überprüft die enthaltenen Informationen, wie z.B.: Sind die Abstandsflächen eingehalten? Wurden Grundstücksgrenzen korrekt modelliert? Stimmen Geometrien und Kennwerte? Sind die Anforderungen der Bauordnung erfüllt?
Dieses Vorgehen hat die BUWOG in Bochum erprobt. "Wir konnten damit den zeitlichen Aufwand für einen Bauantragsprozess um 30% reduzieren", sagte Berg. Sein Wunschziel ist, dass der gesamte Bauantrag in digitalen Verfahren nach klar definierten Regeln geprüft wird und dass die Kommunikation zwischen Antragsteller und Baubehörde modellbasiert erfolgt.